Montag, 29. November 2021

In der COVID-Frage ist Weiach hälftig gespalten

Am letzten Abstimmungswochenende von gestern Sonntag waren auf eidgenössischer Ebene drei Vorlagen am Start. Die Justiz-Initiative, die einen nicht mehr von politischen Parteien abhängigen Wahlprozess verlangte, hatte keine Chance. Neben den beiden beherrschenden Themen ist sie auch nur unter «ferner liefen» diskutiert worden.

Kein Wunder. Denn beherrschendes Thema ist seit März 2020 die Gesundheitsfrage. Die unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie diese «Corona-Krise» genannte Herausforderung zu meistern sei, spaltet derzeit die Schweiz.

Von einem klaren Nein... 

Das ist auch in Weiach nicht anders. Die erste Abstimmung über das COVID-19-Gesetz, einem wilden Mix von Bestimmungen zu allen möglichen Lebensbereichen, welcher das Gebot der Einheit der Materie, dem Erlasse zu folgen haben, mehr als nur strapaziert, fand Mitte Juni statt.

In der Abstimmung vom 13. Juni 2021 äusserten sich noch 54.89 % der stimmberechtigten Weiacherinnen und Weiacher (1186). Von den 644 gültigen Stimmen fielen 272 Ja (42.2 %) und 372 Nein. Weiach war also mehrheitlich gegen das COVID-Gesetz, ziemlich genau im umgekehrten Verhältnis zu dem, was auf nationaler Ebene als Endresultat ermittelt wurde.

... zu einem knappen Ja

Bei der jüngsten Ausmarchung vom 28. November 2021 um die revidierten Teile des Covid-Gesetzes (bei dem insbesondere die Zertifikatspflicht umstritten war), ist einerseits die Stimmbeteiligung deutlich gestiegen. Trotz zwanzig Stimmberechtigten mehr haben in Weiach 62.27 % der Stimmberechtigten (von total 1206) abgestimmt. Eine Beteiligung, wie es sie letztmals am 5. Juni 2005 gegeben hat. Damals ging es um die bilateralen Verträge mit der EU sowie die Frage, ob es neu den Zivilstand der eingetragenen Partnerschaft geben solle. Damalige Beteiligung in Weiach: 62.74 %

Andererseits – und das ist angesichts des traditionell grossen Einflusses der SVP auf das Abstimmungsverhalten der Weiacherinnen und Weiacher bemerkenswert – hat der Ja-Stimmenanteil um mehr als 10 Prozentpunkte zugelegt! Bei 745 gültigen Stimmzetteln wurden 394 Ja (52.9 %) und 351 Nein ausgezählt. Übrigens von Banknotenzählmaschinen (der Herr Gemeindepräsident ist hauptberuflich in der Bankbranche tätig). 


Damit ist eine deutliche Verschiebung in Richtung der Befürwortung eines Massnahmenstaates erkennbar. Sogar die absolute Anzahl der Nein-Stimmen hat abgenommen!

Von einer solch klaren Zustimmung zu einem autoritären System, wie sie aus der deutlichen Ablehnung der Volksinitiative «für die Rückkehr zur direkten Demokratie» am 11. September 1949 hervorgeht, ist die Gemeinde aber noch weit entfernt. Damals gingen von den 190 Weiacher Stimmberechtigten 134 an die Urne (70.53 %) und die 120 gültigen Stimmzettel wurden mit 26 Ja gegen 94 Nein ausgezählt (vgl. auch WeiachBlog Nr. 1410).

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