Samstag, 1. August 2015

Zäune aufrecht erhalten - für gute Nachbarschaft

Wenn es um Zäune geht, dann ist Bruder Niklaus von Flüe, der Schweizer Nationalheilige, ein prominenter Ratgeber. Seine an die Eidgenossen des 15. Jahrhunderts gerichtete Mahnung «Machet den zun nit zu wit» wurde zwar erst vom Chronisten Hans Salat (1537) überliefert. Sie ist aber gemeinsam mit dem ebenso berühmten Zitat: «Mischet Euch nicht in fremde Händel» einer der wirkungsmächtigsten Ratschläge in diesem Lande - und das de facto seit Jahrhunderten.

Auch der diesjährige Festredner an der Weiacher Bundesfeier nimmt dieses Bild vom Zaun, den es aufrecht zu erhalten gilt, auf. Ob Bruder Klaus heute dieselbe Stossrichtung vertreten würde ist offen. Lesen Sie unten, was einer der amtierenden Gemeinderäte von Weiach, Thomas Steinmann, heute zu sagen hatte.

Hinweis: Wie bereits bei seiner 1.-August-Rede 2011 (Titel: «Zuwanderung und Entsolidarisierung machen Sorgen») hat WeiachBlog auf Wunsch und in Absprache mit Steinmann für die zu publizierende Fassung gewisse Anpassungen vorgenommen. Der kursiv gesetzte Text ist von ihm. Die Zwischentitel sind redaktionelles Beiwerk und sollen die Navigation im Text erleichtern.

1. Augustrede 2015
von Thomas Steinmann, Gemeinderat, Weiach

«Geschätzte Weiacherinnen und Weiacher, geschätzte Festbesucher und Helfer!

Die Einladung des Turnvereins Weiach, hier an diesem Geburtstag der Schweiz ein paar Worte an Sie zu richten, erfüllt mich mit grosser Freude.

Gerne möchte ich es darum nicht unterlassen, Ihnen, den Bürgerinnen und Bürger der Schweiz zum 724-jährigen Bestehen, zu gratulieren.

Auch die besten Grüsse des Gemeinderates zu diesem würdigen und traditionsreichen Fest möchte ich Ihnen überbringen und einen grossen Dank aussprechen, dass Sie diesen historischen Anlass mit uns so zahlreich feiern.

Weiach selber feiert seinen 744-jährigen Geburtstag, denn es wurde bereits 20 Jahre vor der Schweizerischen Eidgenossenschaft erstmals urkundlich erwähnt.

Der 1. August wurde 1891 offiziell zum Bundesfeiertag erklärt und das kam so: Die Berner wollten 1891 das 700-jährige Bestehen ihrer Stadt feiern. Sie teilten dem Bundesrat mit, es käme ihnen gelegen, wenn der 600-jährige Geburtstag der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit ihrer Feier verbunden werden könnte.

Zugegeben: der 1. August als Datum des Rütlischwurs ist historisch nicht belegt. Im Bundesbrief heisst es lediglich: "Im Jahre des Herrn 1291 zu Anfang des Monats August".


Rückblick auf die letzten beiden Jahrzehnte

Dennoch ist der Schweizer Nationalfeiertag seit 1994 gesamtschweizerisch ein arbeitsfreier Tag, nachdem das Schweizer Stimmvolk die Volksinitiative «für einen arbeitsfreien Bundesfeiertag» (die sogenannte «1. August-Initiative») am 26. September 1993 angenommen hatte. Zuvor hatte der Tag lediglich in einigen Kantonen diesen Status.

Seit dem EWR-Nein am 6. Dezember 1992, eine Vorlage, die sowohl am Ständemehr wie am Volksmehr scheiterte, ging es mit der Schweiz nur bergauf.

Dazumal hinterlegte der Bundesrat anfangs 1992 bereits ein EU-Beitritts-Gesuch in Brüssel, weil er nie mit einem Nein gerechnet hatte, sprachen sich doch nicht nur der Bundesrat, sondern auch das Parlament mit allen grossen Parteien für einen Beitritt aus. Jedoch hatten Sie die Rechnung ohne den Souverän gemacht.

Gefühlte Freiheit dank direkter Demokratie

Dieser einschneidende Politikwechsel der Schweizerischen Eidgenossenschaft hat nach meiner Einschätzung nur Positives gebracht:

Heute sind wir das reichste Land auf dieser Erde bei einem durchschnittlichen Bargeld-Vermögen von 146'500 Euro pro Kopf, gefolgt von der USA mit 119'570 Euro pro Kopf und auf dem 3. Platz Belgien mit 78'300 Euro.

Im Weiteren sind wir obendrauf noch das glücklichste Land der Welt, gemäss dem World Happiness Report 2015. Zu dieser Erkenntnis gelangten Forscher, welche die Faktoren Einkommen, Lebenserwartung, soziales Netzwerk und die gefühlte Freiheit mit 158 Ländern verglichen hatten.

Vor allem die gefühlte Freiheit gefällt mir. Dies verdanken wir unserer direkten Demokratie – in der der Souverän die oberste Instanz ist. Oder wenigstens sein sollte.

Jetzt möchte ich in meiner Rede noch auf zwei Punkte eingehen:

1. will ich Ihnen einen geschichtlichen Rückblick auf ein buntes Bouquet von Jubiläen der Schweiz geben; und

2. ein paar politische Denkanstösse zum Thema "Liebe Deinen Nachbarn, reiss aber den Zaun nicht ein", mitgeben.

Vier Jubiläen - mit Wirkung für uns Heutige

Was für geschichtliche Jubiläen nebst dem eigentlichen Geburtstag feiert die Schweiz dieses Jahr noch?

Es sind zusammengezählt 2000 Jahre geschichtliche Ereignisse, welche die Schweizerische Eidgenossenschaft geprägt haben und derer wir in diesem Jahr gedenken: Die Schlacht am Morgarten im Jahr 1315 und die bei Marignano 1515. Dann die Eroberung des Aargaus im Jahre 1415, und der Wiener Kongress  von 1815.

Ich kann mich noch gut an meine Schulzeit zurückerinnern, wie uns der Geschichtslehrer die Jahreszahlen der beiden Schlachten mittels einer Eselsbrücke beigebracht hat. 13 Uhr 15 und 15 Uhr 15! Wir sollten sie uns mittels der Uhrzeit einprägen. Diese Eselsbrücke hat stets funktioniert und ich kann noch heute die Schlachten aufzählen.

Doch was verbirgt sich nun tatsächlich hinter diesen Jahreszahlen und welche Auswirkungen haben sie auf die Eidgenossenschaft?

Morgarten 1315

Über die Schlacht am Morgarten um 1315 wurde schon viel gestritten, vor allem ob sie tatsächlich so stattgefunden hat, wie berichtet wird. Über den eigentlichen Verlauf und den genauen Ort ist wenig bekannt. Klar ist nur: Weil die Schwyzer im Streit um Alpweiden im Jahre 1314 das Kloster Einsiedeln geplündert hatten, zogen sie den Zorn des Schirmvogt des Klosters, des Habsburger Herzogs Leopold, auf sich. So kam es, wie es kommen musste, dass sich die noch junge Eidgenossenschaft erstmals mit Waffengewalt verteidigte.

Hätten die Schwyzer, Urner und Unterwaldner das stolze habsburgische Heer auf offenem Feld gestellt, so hätten sie wohl verloren. Sie nutzen jedoch geschickt das Gelände. Griffen dort an, wo sich der Gegner nicht zum Angriff formieren konnte und trieben das gut gerüstete Heer mit Ross und Mann in die sumpfigen Wiesen am Ägerisee. Dank ihren spezifischen Waffen, den Hellebarden, und dieser Strategie der Überraschung aus dem Hinterhalt, welche für den Adel von dazumal ungehörig war, lebte die Schweizerische Eidgenossenschaft weiter.

Aargau 1415

Um was ging es bei der Eroberung des Aargaus im Jahr 1415? Vorweg: als ehemaliger Aargauer stimmt mich dieses geschichtliche Ereignis schon etwas nachdenklich. Aber da ich jetzt Zürcher bin, stehe ich auf der „Gewinnerseite“.

Zurück zum eigentlichen Hergang: der deutsche König Sigismund forderte die Eidgenossen zum Einmarsch in den damals habsburgischen Aargau auf. Ursache dieser Aktion war der habsburgisch-österreichische Herzog Friedrich IV., der einem der drei damals gleichzeitig amtierenden Päpste, Johannes XXIII., zur Flucht aus der Stadt Konstanz verholfen hatte. Sigismund, der schon lange mit Friedrich IV. Streit hatte, sah dies als Chance, seinem Widersacher zu schaden.

Die Eidgenossen erhielten also sozusagen den Auftrag, den Aargau zu besetzen, obwohl sie erst drei Jahre zuvor einen Friedensvertrag mit Österreich abgeschlossen hatten. Bern zeigte am wenigsten Skrupel und liess sofort Truppen losmarschieren. Zürich und die Innerschweizer Orte zögerten wegen des Friedensvertrages zunächst, zogen aber dann dennoch los, um den Bernern nicht alles überlassen zu müssen.

Noch während des Feldzugs einigte sich König Sigismund mit dem Habsburger. Aber da hatten die Eidgenossen weite Teile des Aargaus schon fest im Griff – und gaben sie nicht mehr her.  Bern behielt die eroberten Gebiete im Unteraargau (daher der Begriff „Berner Aargau“)  und Zürich bekam den heutigen Bezirk Affoltern, besser bekannt als Säuliamt, sowie das nordwestlich davon gelegene Kelleramt zugesprochen. Das ist übrigens heute wieder aargauisch.

Marignano 1515

Was geschah in Marignano im Jahr 1515? Die Schlacht bei Marignano fand am 13. und 14. September 1515 in der italienischen Lombardei statt und war eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen den Eidgenossen und Frankreich um das Herzogtum Mailand. Die Niederlage bei Marignano beendete die Expansionsbestrebungen der Eidgenossen. Es war die letzte grosse Schlacht, an der die alte Eidgenossenschaft beteiligt war.

In der Schlacht kämpften 22‘000 Eidgenossen gegen 45‘000 Franzosen, Venezianer und Landsknechte und erlitten eine bittere Niederlage - mit rund 10‘000 Verlusten. Die Eidgenossenschaft zahlte einen hohen Blutzoll.

War diese Schlacht die Geburtsstunde unserer heutigen Neutralität? Im 19. Jahrhundert wurde die Niederlage von Marignano jedenfalls als Beginn der schweizerischen Neutralitätspolitik gedeutet. Diese Sichtweise der Schlacht kommt auch in der Aufschrift Ex Clade Salus («Aus der Niederlage das Heil») auf dem Denkmal in Zivido (bei Melegnano) zum Ausdruck.

Und so falsch war das ja wohl nicht, denn seither hat sich die Schweiz aus allen grösseren Konflikten herausgehalten. Kurze Zeit nach dieser blutigen Niederlage spaltete sich das Land in reformierte und katholische Gebiete. Wie wäre das wohl herausgekommen, wenn die Eidgenossen auch danach noch überall in der Grossmachtpolitik mitgemischt hätten, wie noch 1515 in Marignano?

Wiener Kongress 1815

Nun zum letzten geschichtlichen Höhepunkt, den ich in dieser heutigen Feier ansprechen will, dem Wiener Kongress 1815.

Nachdem das französische Kaiserreich mit seinem Anführer Napoleon Bonaparte zerbrach, wurde der sogenannte Wiener Kongress vom 18. September 1814 bis zum 9. Juni 1815 durchgeführt. Ziel dieses Kongresses war es, Europa neu zu ordnen: zahlreiche Grenzen mussten neu festgelegt, neue Staaten gebildet werden. Diesmal aber im Sinne der alten Ordnung – nicht der revolutionären von Napoleon.

Diese Neuordnung betraf auch die heutige Schweiz: Die Schweiz musste das Veltlin, Chiavenna und Bormio sowie die Stadt Mülhausen im Elsass endgültig aufgeben. Als Ausgleich wurden ihr jedoch das ehemalige Fürstbistum Basel, das ehemals österreichische Fricktal, die Herrschaften Rhäzüns und Tarasp sowie einige Gemeinden in der Umgebung von Genf zugesprochen. Der Wiener Kongress anerkannte die inneren und äußeren Grenzen der Schweiz und ihrer Kantone wie auch die Zugehörigkeit des Wallis, des Fürstentums Neuenburg und Genfs als neue Kantone.

Keine der damaligen Grossmächte wollte der anderen die alleinige Kontrolle über die strategisch wichtigen Alpenübergänge zugestehen. So ist letztlich die heutige bewaffnete Neutralität entstanden, welche an diesem Kongress von den beteiligten Parteien bezeugt und kurze Zeit später offiziell anerkannt wurde.

Letztlich hat dieser Wiener Kongress also auch den heutigen Bundesstaat Schweiz ermöglicht, mit der ersten Bundesverfassung von 1848, und so quasi die Schweiz, die wir heute kennen.

Von Zäunen und guter Nachbarschaft

Doch welche Themen beschäftigen mich (oder vielleicht auch Sie?) gerade heute in Europa oder auf der Welt?

Ich habe zuletzt von den Grenzen der Schweiz gesprochen. Erlauben Sie mir darum, das nächste Thema anzusprechen: „Liebe deinen Nachbarn, reiss aber den Zaun nicht ein“.

Ebenso könnte ich aus Schillers „Wihelm Tell“ zitieren: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Dieses Zitat sagt aus, dass auch friedfertige Menschen durch ihre Umwelt in Streit oder in eine Auseinandersetzung hineingezogen werden können.

Nicht alle sind uns wohlgesonnen

Wir werden immer mehr in die Knechtschaft der restlichen Welt hinein manövriert durch gesetzliche Vorschriften (denken Sie an die Weissgeldpolitik, Steuerabkommen, automatischen Informationsaustausch etc.), durch Mitmachen bei politischen Institutionen (Stichworte: Europäischer Gerichtshof, Menschenrechtskonvention, usw.) oder durch den Ausverkauf unseres Sozialsystems wegen der nicht enden wollenden Zuwanderung in die Schweiz.

Wir Schweizer wollen eigentlich in Frieden leben, doch einige unserer Nachbarn oder sogenannte Freunde suchen immer neue Wege, wie sie der Schweiz schaden können.

Unsere Bundesverfassung ist die oberste Instanz und zeigt uns unsere rechtlichen Grenzen auf. Jedoch werden diese rechtlichen Grenzen von anderen Ländern gar nicht mehr oder nur teilweise akzeptiert und sie versuchen ihre Rechtsprechung bei uns anzuwenden. Dies auch mit bereits grossen Erfolgen – für diese Fremden.

Das ist leider Preis unseres Wohlstandes, den wir zahlen müssen. Die Frage ist nur, wie lange wir noch das zahlen können oder wollen.

Die Friedensnobelpreisträgerin Mutter Teresa sagte einmal: „Es ist leicht, weit entfernte Nachbarn zu lieben. Es ist aber nicht immer leicht, diejenigen zu lieben, die gleich neben uns wohnen.“

Erst in einer Krise sieht man, wer ein guter Nachbarn oder Freund ist.

Versagen der Migrationspolitik

Die Migrationspolitik hat in Europa versagt, weil sie die Flüchtlingsströme aus Eritrea und Somalia und aus den nordafrikanischen Gebieten nicht eindämmen kann. Das Dublin-System hat versagt, weil die südlichen Länder in Europa (Italien, Griechenland, etc.) den grössten Teil der bei ihnen ankommenden Flüchtlinge nicht registrieren und weiterziehen lassen – obwohl sie nach Recht und Gesetz für die Erfassung verantwortlich wären.

Im Kanton Tessin ist die Hölle los, weil tagaus tagein Hunderte in die Schweiz einreisen wollen. In den meisten Kantonen müssen zusätzliche Infrastrukturen errichtet und bestehende erweitert werden. In Deutschland werden Turnhallen gefüllt und in Frankreich leben Flüchtlinge in Zelten unter Brücken in der Hauptstadt oder an den Stränden am Mittelmeer. In Syrien tobt ein Bürgerkrieg, mit 9 Millionen Menschen auf der Flucht - und die politischen Institutionen auf der Welt schauen weg.

Hier geht es, dass die EU wegschaut, weil sie überfordert ist. Bei der Regulierung der Personenfreizügigkeit mit der Schweiz stellt sie sich aber stur. Mit der Zuwanderungsinitiative möchte der Schweizer die Lebensqualität schützen. Doch dies wird vom Nachbarn nicht anerkannt.

Die Uhr läuft und bereits ist seit der Abstimmung über die Zuwanderung in der Schweiz wieder eine Stadt wie St. Gallen gebaut worden – 75'000 neue Einwohner!

Als Vergleich zu einem früheren Erzfeind der Eidgenossen, den Habsburgern: 

  • Österreich hat eine Fläche von 84‘000 km2 und 8.5 Millionen Einwohner.
  • Die Schweiz hat mehr als die Hälfte (41‘000 km2) weniger Fläche, aber 8.2 Millionen Einwohner und somit die doppelte Dichte wie unser Nachbarland, also 200 Menschen pro km2.

Österreich hat seine Grenzen für weitere Flüchtlinge soeben geschlossen! Und wir haben das Gefühl, dass wir bis ins Jahr 2035 eine Bevölkerung von 10.4 Millionen locker wegstecken können?

Helfen - aber am richtigen Ort

Der Druck auf die Schweiz nimmt auch hier immer grössere Dimensionen an. Es kommen immer mehr Menschen mit anderen kulturellen oder religiösen Einstellungen in die Schweiz und das Zusammenleben wird dadurch nicht vereinfacht – im Gegenteil.

Ich will damit nicht sagen, dass die Schweiz nicht helfen sollte. Jedoch muss das in einem gesunden Mass erfolgen.

Das richtige Mittel ist, die Flüchtlinge vor Ort zu betreuen und die Hilfe direkt dort einzubringen.
Aber die Schweiz kann das Versagen anderer nicht im Alleingang bewältigen. Hier ist daher eine Zusammenarbeit mit anderen sinnvoll. Was nützt aber eine Zusammenarbeit mit anderen politischen Organisationen wie der UNO, wenn sie durch Vetos der grössten Nationen, wie den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland, ausgebremst werden können? Sobald diese Nationen keinen Vorteil für sich sehen, blockieren Sie die nötige Hilfe, wie einen möglichen Einsatz in diesen betroffenen Gebieten. Die hierher Flüchtenden werden aber dort gebraucht – in ihren Heimatländern. Für den dortigen Wiederaufbau.

Eigene Grenzen aufzeigen. Und sie verteidigen

Umso wichtiger ist es, dass wir stets unsere wohlwollende Diplomatie anwenden, jedoch unsere Zäune klar aufrecht halten, so dass wir uns gegen Fremde oder böse Nachbarn zur Wehr setzen können und unsere oberste Rechtsprechung schützen und verteidigen können.

Eine gute Nachbarschaft funktioniert nur, wenn die Grenzen klar ersichtlich sind. Dieses System fängt unmittelbar bei meinem Nachbar an und hört an den Landesgrenzen auf. Um die Grenzen zu verteidigen kommt im schlimmsten Fall die Armee zu Hilfe – jedenfalls sofern sie nicht ständig mit Reformen beschäftigt oder mit Finanzierungsfragen ausgebremst wird.

Daher erinnere ich Sie, liebe Festbesucher, an den  inoffiziellen Wahlspruch der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der im 19. Jahrhundert geprägt wurde: „Unus pro omnibus, omnes pro uno“.  Bekannt aus dem Roman „Die drei Musketiere“ des französischen Schriftstellers Alexandre Dumas: Einer für alle, alle für einen. Und zu bewundern auf einer Glasmalerei im Bundeshaus.
Schützen wir daher unsere Grenze, unseren Wohlstand, vor allem aber unsere traditionellen Werte und Weltanschauungen in der Schweiz, sodass wir auf unser Land, unsere Kultur und unsere direkte Demokratie weiterhin stolz sein können.

Macht mit! Für unsere direkte Demokratie!

Gehen Sie darum an die kommenden Wahlen im Herbst, wo das neue Parlament gewählt wird! Gehen Sie an die Urne! Leben sie unsere direkte Demokratie, denn nur so können wir unser Land vorantreiben. Sie können selber mit Ihrer Stimme ein Zeichen setzen und für die nächste Generation die richtige Weiche stellen.

Dank an die Helfer im Hintergrund

Nun möchte ich nur noch Danke sagen.  Einen grossen Dank möchte ich dem heutigen Festwirt, dem Turnverein Weiach, aussprechen. Ohne sie fände hier heute keine 1. Augustfeier statt. Sie haben diesen Anlass organisiert und umgesetzt. Dank Ihnen werden wir heute Abend kulinarisch verwöhnt mit Speis und Trank. Danke vielmals.

Diese Mannen werden in nächster Zukunft ein noch grösseres Fest feiern und organisieren können, nämlich das 100- jährige Bestehen ihres Vereins. Dieser würdenträchtige Anlass findet mit einem zweitägigen Fest am 26./27.Mai 2017 statt. Eine Woche vorher findet am 21. Mai 2017 das kantonale Schwingfest ebenfalls unter der Obhut des Turnvereins hier in Weiach statt.

Der Turnverein Weiach lädt Sie jetzt schon für diese Feierlichkeiten ein und wir wünschen uns jetzt schon für diese Festlichkeiten das beste Wetter, heitere Stunden der Gemütlichkeit und rege Beteiligung aus der ganzen Region. Uns ist es auch bewusst, dass es für unsere Dorfvereine und freiwilligen Helfern eine enorme Belastung geben wird. Schon jetzt möchten wir allen Vereinen und freiwilligen Helfern unseren Dank aussprechen, dass sie diese grossen Anlässe unterstützen werden, so dass es ein voller Erfolg wird und bei uns stets in Erinnerung bleibt.

Ebenso danke ich der Männerriege Weiach, welche dieses Jahr die Ehre hat, das 1. Augustfeuer im Gebiet Stocki anzuzünden.

Vielen herzlichen Dank an diese Vereine, dass Sie unseren heutigen traditionellen Bundesfeier-Anlass in Weiach ermöglichen.

Ich wünsche Ihnen, verehrte Festbesucher, heute noch heitere Stunden, mit guten Gesprächen und dem Geniessen des Augustfeuers.

Erhebt die Gläser und trinken wir auf das Wohl der Schweiz. Auf dass Sie so bleibt, wie wir Sie lieben.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Wir singen nun gemeinsam die Landeshymne.»

Soweit die für die Publikation aufbereitete Rede von Thomas Steinmann.

Kommentar WeiachBlog: Abgrenzung vom Imperium

Eine Variante seines Plädoyers für die Aufrechterhaltung von Zäunen gibt der Chefredaktor der Weltwoche, Roger Köppel, in seinem Editorial «Ja zur Schweiz» (Die Weltwoche, Ausgabe 31/2015 | Freitag, 31. Juli 2015). Lead: «Der Nationalstaat bleibt der einzige funktionierende Rahmen für Demokratie, Rechtsstaat und Machtkontrolle. Die Schweiz ist zukunftsweisend als eine Verwirklichung der Demokratie

Aus Köppels Text sei hier nur noch folgender Abschnitt zitiert: «Die Schweiz, formulierte der Germanist Karl Schmid, ist ein «schroffes Nein» zum ­europäisch-zentralistischen Verwaltungsstaat. Sie hat sich ihren Platz auf der poli­tischen Landkarte hart und unter Opfern ­erkämpfen müssen. Die militärischen Erfolge im 14. und 15. Jahrhundert von Morgarten bis Sempach und Murten/Nancy legten die Grundlage

Womit wir wieder beim Selbstbehauptungswillen und den aufrechtzuerhaltenden Zäunen wären.

Gerade die Einschätzung des Germanisten Prof. Dr. Karl Schmid sollte uns zu denken geben. Föderalismus hat nämlich viel mit guten Zäunen zu tun. Imperien, wie auch die immer zentralistischere EU eines ist, haben es viel eher mit dem Niederreissen derselben.

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