Freitag, 26. Mai 2023

Gemeindefinanzen kaputtschlagen? IG will nachhaltiger investieren

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) spricht in ihrem mit 5 zu 0 Stimmen beschlossenen Abschied zur Abstimmungsvorlage «Zukunft 8187» von Überschuldung (also einer Verschuldung, aus der man kaum oder gar nicht mehr herauskommen kann, vgl. WeiachBlog Nr. 1925).

Ein Flugblatt, das in etwa zum Zeitpunkt des Versands der Abstimmungsunterlagen (samt Beleuchtendem Bericht) in den Weiacher Briefkästen gelandet ist, stösst ins selbe Horn.

Einer der vier Alarmrufe lautet, das sog. Infrastrukturprojekt «Treibt die Gemeinde in die Total-Verschuldung!», was man als volkstümliche Übersetzung von Überschuldung verstehen muss.

Wie man auf dem Flugblatt sieht, nimmt die bisher völlig unbekannte «Interessengemeinschaft für eine nachhaltige Gemeinde Weiach» neben dem Thema Ver-/Überschuldung auch weitere Bedenken der RPK auf:

«Sämtliche Baukosten übernimmt die Gemeinde Weiach. Keine Beteiligung von Fisibach und Kaiserstuhl!»

«Kieserträge gehen ab 2027 zu Ende. Der Steuerfuss wird massiv steigen!»

«Schulanlage ist finanzverträglich ausbaubar!»

Und das Bild vom zerschlagenen Sparsäuli wird flankiert mit den Parolen «Ein klares NEIN! zum überrissenen Infrastrukturprojekt!» sowie «NEIN DANKE für das Bauprojekt «Zukunft8187»».

Klare Kante also. Die Initianten der neuen IG wollen sich in Anbetracht der Anfeindungen, die sie im Rahmen der Informationsveranstaltungen der letzten Jahre erlebt hätten, nicht mit Namen exponieren. Und der hier Schreibende kann das angesichts der heftigen Reaktionen, die sich in den letzten Tagen in seine Richtung entladen haben (Gruss an Frank Lehmann et al.), nur allzu gut verstehen.

Die befürwortende Seite kann (und muss) sich also selber einen Reim darauf machen, wer diese Initianten sind. The usual suspects eben. Solche, die nicht so internetaffin sind, wie sie selber (daher keine Website). Solche, die keine Challenges organisieren (vgl. WeiachBlog Nr. 1917). Aber gestandene Persönlichkeiten, die noch rechnen können und ihre Sicht auf die realen Verhältnisse nicht durch die rosarot getönten Brillen des Gemeinderates und der Baukommission verfälschen lassen.

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